Wann Exportregeln relevant sind
Exportkontrollen erfassen gelistete Güter und die Technologie zu ihrer Entwicklung, Herstellung oder Nutzung. Betroffen sind Unterlagen am ehesten, wenn sie sich beziehen auf:
- Halbleiter-Prozessrezepte und Fertigungsanlagen
- Fortgeschrittene Werkstoffe und Chemikalien
- Luftfahrt-, Rüstungs- und Nukleargüter
- Verschlüsselung und Hochleistungsrechner-Designs
Wenn das auf Ihre Unterlagen zutrifft, klassifizieren Sie sie vor der Lizenzierung.
Die wichtigsten Regeln nach Region
| Region | Regeln | Wichtig |
|---|---|---|
| USA | Export Administration Regulations (EAR); ITAR für Rüstung | Technologie zu gelisteten Gütern kann genehmigungspflichtig sein; die Freigabe an Ausländer in den USA kann ein „Deemed Export“ sein. Veröffentlichte Informationen unterliegen meist nicht den EAR (15 CFR 734.7). |
| Europäische Union | Dual-Use-Verordnung (EU) 2021/821 | Kontrolliert die Ausfuhr gelisteter Dual-Use-Güter, einschließlich elektronisch übermittelter Technologie (Europäisches Parlament). |
| Japan | Außenwirtschaftsgesetz (FEFTA) | Die Weitergabe gelisteter Technologie ins Ausland oder an Gebietsfremde braucht eine METI-Genehmigung (METI). |
| Andere | Nationale Kontrolllisten | Taiwan, Südkorea, Singapur und China führen eigene Listen; prüfen Sie, wo Daten und Käufer sind. |
Warum KI-Deals die Frage aufwerfen
Der Käufer sitzt womöglich im Ausland, speichert Daten in ausländischen Cloud-Regionen oder gibt Mitarbeitenden und Auftragnehmern vieler Nationalitäten Zugriff. Wer ein Modell mit kontrollierter Technologie trainiert, hebt die Kontrolle nicht auf. Fragen Sie, wo die Daten gespeichert werden und wer darauf zugreifen kann.
Kontrollierte Daten ausschließen
- Klassifizieren Sie jede Unterlagenart mit Ihrem Exportkontroll-Team.
- Schließen Sie Kontrolliertes aus, sofern Sie keine Genehmigung für die Übermittlung haben.
- Prüfen Sie Käufer und Endnutzer gegen Sanktionslisten.
- Legen Sie Speicherorte und Zugriffsgrenzen im Lizenzvertrag fest.
- Dokumentieren Sie Ihre Entscheidung schriftlich.
Dies sind allgemeine Informationen, keine Rechtsberatung. Exportregeln ändern sich häufig; fragen Sie vor der Übermittlung technischer Daten eine Fachperson für Exportkontrolle.
Häufig gestellte Fragen
Ist die Lizenzierung an ein US-KI-Unternehmen ein Export?
Wenn Sie außerhalb der USA sitzen, ist die Übermittlung an einen US-Käufer ein Export aus Ihrem Land; es gelten Ihre lokalen Regeln. Innerhalb der USA kommt es darauf an, ob Ausländer Zugriff auf kontrollierte Technologie erhalten.
Sind Prozessrezepte immer kontrolliert?
Nein. Das hängt vom Gut und der Leistungsfähigkeit der Technologie ab. Viele Rezepte für ausgereifte Prozesse sind nicht kontrolliert, Daten zu fortgeschrittenen Nodes und Spezialwerkstoffen möglicherweise schon.
Hebt Anonymisierung die Exportkontrolle auf?
Nein. Das Entfernen von Namen schützt die Privatsphäre, ändert aber nichts daran, ob der technische Inhalt kontrolliert ist.